Ressourcen im Zivil- und Katastrophenschutz besser koordnieren

Der Bund wird in Zukunft bei großflächigen Gefahrenlagen eine stärkere Koordinierungsverantwortung übernehmen. Dazu wird Bundesinnenminister Otto Schily ein neues »Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe« schaffen. Eine stärkere inhaltliche Verzahnung von Zivil- und Katastrophenschutz soll auch über den neuen Beirat für Zivil- und Katastrophenschutz erreicht werden, den Bundesminister Schily eingerichtet hat. Die Innenminister aller Länder unterstützen einhellig die Initiative Schilys. Die Länder selbst werden durch den jeweiligen Vorsitzenden der Innenministerkonferenz im Beirat vertreten sein. Dem Beirat gehören die Hilfsorganisationen Arbeiter-Samariter-Bund, Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft, Deutsches Rotes Kreuz, Johanniter-Unfall-Hilfe, Malteser-Hilfsdienst, der Deutsche Feuerwehrverband sowie der Deutsche Städtetag an.

»Erste Analysen des Krisenmanagements zur Bewältigung der Flutkatastrophe haben gezeigt, daß im Bereich von Information, Koordination und vor allem auch beim länderübergreifenden Ressourcenmanagement Optimierungsbedarf besteht«, so Bundesinnenminister Otto Schily in Berlin. »Der Bund ist zwar für den Katastrophenschutz nicht unmittelbar zuständig. Er wird jedoch – vor allem bei großflächigen Gefahrenlagen – zunehmend eine stärkere Koordinierungsverantwortung wahrnehmen.«

Zur Einrichtung des Beirats erklärte Schily: »Bei der Re-Organisation des Zivil- und Katastrophenschutzes sind wir auf die enge Kooperation und das Sachverständnis der unmittelbar Beteiligten aus Hilfsorganisationen und Feuerwehren angewiesen«, so Schily. »Der neue Beirat wird den Dialog und die enge Kooperation gewährleisten.«

Das neue "Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe" soll die Serviceangebote des Bundes zentral verwalten und anbieten, neben dem Krisenmanagement vor allem auch Aufgaben in der Ausbildung, Fortbildung und Training sowie die Warnung und Information der Bevölkerung wahrnehmen.

Außerdem werden Bund und Länder die Koordinierungsstelle, die bei großflächigen Gefahrenlagen tätig wird, beschleunigt aufbauen. Zu ihr gehört eine gemeinsam getragene Melde- und Alarmzentrale, die im Herbst einsatzbereit sein wird. Außerdem gehört dazu das Deutsche Notfallvorsorge-Informationssystem ( deNIS ). deNIS ist das Online-Angebot für den Katastrophen- und Zivilschutz in Deutschland. Es informiert schnell und gezielt über die gesamte Themenpalette des Bevölkerungsschutzes und faßt erstmals die vielfältigen Angebote im Netz zum Katastrophen- und Zivilschutz kompetent zusammen.

Die Koordinierungsstelle soll insbesondere auch als Zentrum für länderübergreifendes Ressourcenmanagement zur Verfügung stehen, d.h. für die Vermittlung von Helfern und die Verteilung von materiellen Ressourcen. »Die Angebote können dann schneller und zielgerichteter – nach Bedarf, Leistungsvermögen und Dringlichkeit – vermittelt werden. Das gilt insbesondere auch für Hilfsangebote aus dem Ausland«, so Schily.

BMI-Pressemitteilung Nr. 436 vom 20.09.2002